Interessantes Fazit einer UB-Informationsveranstaltung

Die angekündigte Informationsveranstaltung der Unabhängigen Bürger für Pforzheim im Eutinger Mehrzweckgebäude der Feuerwehr über alternative Möglichkeiten eines schnellen Internetzuganges in unzureichend angeschlossenen Wohngebieten erbrachte das überraschende Ergebnis, dass eine zuverlässige Internetversorgung nicht nur in Eutingen, sondern in weiten Teilen Pforzheims zu vergleichsweise niedrigen Kosten problemlos möglich ist.

Nach einer thematischen Einführung zu den technischen, wirtschaftlichen und politischen Hintergründen der schlechten Anbindung an das Internet in verschiedenen Teilgebieten der Stadt erhielten die Referenten das Wort, ihre Alternativen zu den Anschlüssen über das Festnetz vorzustellen.

Viele Straßen auch in den äußeren Randgebieten Pforzheims und seiner Stadtteile sind bestens mit Telefonleitungen oder auch mit TV-Kabeln versorgt, über die jederzeit auch Internetzugänge möglich sind. Wer jedoch in einem Gebiet wohnt, das noch nicht hinreichend versorgt ist, hat auch die Möglichkeit, sich sofort mittels Richtfunk anschließen zu lassen oder über Satellitenanschluss ins Internet zu kommen.

Damit ist nicht nur für Eutingen, sondern für die Gesamtstadt eine attraktive Lösung möglich.

Informationsveranstaltung zu schnelleren Internet-Anschlüssen

Die Versorgung mit schnelleren Internetverbindungen ist Thema einer Informationsveranstaltung der Unabhängigen Bürger am morgigen Dienstag, dem 29. Juni, um 19.30 Uhr im Mehrzweckgebäude der Feuerwehr (Inselstraße) in Eutingen.

Zahlreiche Gebiete in Pforzheim sind immer noch von dem heute üblichen Stand der Technik abgeschnitten, was mit erheblichen wirtschaftlichen und kommunikativen Nachteilen verbunden ist. Sie verlieren damit immer mehr ihre Attraktivität für gewerbliche und private Anwohner.

Mit der Informationsveranstaltung wollen die Unabhängigen Bürger am Beispiel des Stadtteils Eutingen nach Wegen suchen, um dem Defizit abzuhelfen. Die nötige Abhilfe beginnt naturgemäß mit einer Bestandsaufnahme und einer Bedarfsermittlung, um dann geeignete Maßnahmen für den Anschluss an die Entwicklung des Internets herzustellen. Mit der Informationsveranstaltung sollen Alternativen aufgezeigt und Anbietern Gelegenheit geben werden, Angebote vorzustellen.

Parallel dazu wird in Eutingen eine Umfrage zur Internet-Versorgung durchgeführt. Der Fragebogen kann unter "UnabhängigeBürger.de" heruntergeladen oder ausgefüllt werden. Aus den gewonnenen Erkenntnissen über Ist- und Wunschzustände sollen Maßnahmen abgeleitet werden um den Kommunikationsbedürfnissen Rechnung zu tragen. Ggf. können die dort gefundenen Maßnahmen auch in anderen Stadtteilen für Verbesserungen der Internet-Versorgung herangezogen werden. 

Fraktionsgemeinschaft berät Doppelhaushalt 2010 / 2011

Nach intensiven mehrtägigen Beratungen geht die Fraktionsgemeinschaft aus Freien Wählern (FW), Unabhängigen Bürgern (UB) und ListeBürgerBeteiligungshaushalt (LBBH) mit produktiven Ideen und Finanzierungsvorschlägen in die dreitätigen Haushaltsberatungen. Schwerpunkte will die drittgrößte Gemeinderatsfraktion in den Bereichen Bildung und Soziales setzen.

Große Hoffnungen setzt die Fraktionsgemeinschaft in das bürgerschaftliche Engagement zur Erhaltung des Wartbergfreibads, das man in Kooperation mit einer Anschubfinanzierung durch die Stadt auch langfristig unbedingt erhalten möchte. Zugleich fordern die parteiunabhängigen Stadträte den Einstieg in die umfassende und lang versprochene Sanierung der Nordstadtschule. Die Kürzung bei der Aids-Hilfe soll auf ein moderates Maß zurückgefahren werden, um die so notwendige Erhaltung der Beratungsstelle genauso zu ermöglichen wie die sozialpolitisch so wichtige Jugendarbeit in den Stadtteilen.

Im Gegenzug macht die Fraktionsgemeinschaft auch konkrete Vorschläge zur Finanzierung ihrer Forderungen. Die Stadt soll auf das teure EFRE-Kreativzentrum im Emma-Jäger-Bad mit neun Millionen Euro Ausgaben verzichten und stattdessen den benötigten Strukturwandel im Dienstleistungssektor auf kleinerem Niveau beginnen. Den kostenträchtigen Umbau des Zentralen Omnibusbahnhofs Mitte möchte man genauso verschieben wie die Installation des elektronischen Parkleitsystems. Die umstrittene Rathaussanierung akzeptieren die Kommunalpolitiker nur in abgespeckter Version zur Instandsetzung und brandschutzrechtlicher Qualitätssicherung, um den rechtlichen Vorschriften gerecht zu werden. Außerdem fordert die Fraktionsgemeinschaft von der Verwaltung, künftig auf die zahlreichen externen Gutachten zu verzichten, wie etwa ein CO2-Gutachten für rund 60.000 Euro. Auch die unwirtschaftliche gewordene Deponiegasverwertung Hohberg steht auf der Streichliste der Fraktion.

Weiterhin kritisch beobachtet die Fraktionsgemeinschaft Bestrebungen der Verwaltung im Bereich der Abfallwirtschaft, wo man die ab 2011 geplante Abschaffung der Spermüllsammlung nicht akzeptieren wird. Dagegen spricht sich das siebenköpfige Gremium für die Einsparung des dritten Bürgermeisterbeigeordneten aus und fordert von der Verwaltung, die bestehenden Geschäftsbereiche auf die vorhandenen Dezernate zu verteilen, um einen weiteren Beitrag zur Haushaltskonsolidierung zu leisten.   

UB-Anfrage zu Schwerlastverkehr in Eutingen 

Die Unabhängigen Bürger (UB) haben beim Regierungspräsidium Karlsruhe, Abteilung Landespolizeidirektion, eine Anfrage zu Umleitungsstrecken wegen des zusehends stärker werdenden LKW-Verkehrs gestellt, der Eutingen mit Lärm und Abgasen stark belastet.

Wir haben vorgetragen, dass ortskundige Verkehrsteilnehmer, insbesondere LKW-Fahrer, bei Stau oder Unfällen auf der A8, nach dem Verlassen der Autobahn nicht der Umleitungsbeschilderung folgen, sondern oft in Richtung Pforzheim fahren und bei der nächst möglichen Gelegenheit nach Eutingen abbiegen. Hierbei überqueren sie dann verkehrswidrig die gewichtsbeschränkte Enzbrücke oder sie fahren über die B 10 zur Einfahrt bei Fa. Behr, dann die Hauptstraße durch Eutingen hindurch, über die Julius-Heydegger-Straße in Richtung Bretten-Bruchsal, um dort wieder die Autobahn in Richtung Mannheim-Heidelberg zu befahren.

Laut Landespolizeidirektion haben Erfahrungen in der Vergangenheit gezeigt, dass Verkehrsbehinderungen auf der BAB 8, unabhängig von der Fahrtrichtung, immer wieder zu erheblichen Verkehrsproblemen im Stadtgebiet Pforzheim und seinen angrenzenden Gemeinden führten.

Die von den UB geschilderte Problematik ist auf den Umstand zurückzuführen, dass immer mehr Fahrzeugführer ihren Weg unter Nutzung von Navigationsgeräten (schönste Strecke, schnellste Strecke) suchen und nicht mehr der vorgeschlagenen und ausgewiesenen Beschilderung folgen.

Obwohl die Landespolizeidirektion bei der Betrachtung der Verkehrsbelastung im Bereich von Pforzheim und Eutingen zu bedenken gibt, dass die mittlerweile abgeschlossene Bautätigkeit zwischen Pforzheim Nord und Pforzheim Ost im Sommer 2008 und 2009 zu einer ganz besonders belastenden Situation geführt hat, könnte die Situation einer Vollsperrung weiterhin zu ähnlichen Problemen wie bisher führen.

Da mit dem fortschreitenden Ausbau der A8 auch die Risiken für Verkehrsbehinderungen sinken, erwarten wir auch eine Entspannung der Verkehrsbelastungen in den angrenzenden Gemeinden, so die Landespolizeidirektion Karlsruhe.

Trotz alledem werden wir, die Unabhängige Bürger, weiterhin unser Augenmerk auf den LKW-Verkehr richten, der Eutingen durchquert und gegebenenfalls auch Kontrollen (z.B. an der Enzbrücke / Bürgermeister-Zorn-Brücke) beantragen.

Gundi Köhler

Unabhängige Bürger (UB)